Auf dieser Seite finden Sie Entwürfe, Stellungnahmen, Gesetze, Zusammenfassungen zu aktuellen Gesetzen die den Kapitalmarkt betreffen. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert. Interessante Beiträge zur Veröffentlichung können gerne an info@dirk.org gesendet werden.
Soweit der DIRK-Stellungnahmen abgegeben hat finden Sie diese hier.
DIRK-Stellungnahme zur Modernisierung der Transparenzrichtlinie
Der DIRK hat eine Stellungnahme zur öffentlichen Konsultation der EU-Kommission über die Modernisierung der Transparenzrichtlinie 2004/109/EG abgegeben.
Stellungnahme des DIRK (pdf-Datei, 12MB)
Änderungen der EU-Prospektrichtlinie (Juli 2010)
Vor wenigen Tagen hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt hinsichtlich der Änderung der Prospektrichtlinie (2003/71/EG) beschlossen; die Zustimmung des Rats der Europäischen Union wird für die nächsten Wochen erwartet, so dass die Änderungen spätestens im Herbst 2010 in Kraft treten. Nach derzeitigem Stand hat die Umsetzung in nationales Recht dann innerhalb von 18 Monaten zu erfolgen.
Änderungen der EU-Prospektrichtlinie (pdf-Datei, 12KB)
Leitfaden zur Vorbereitung der Hauptversammlung börsennotierter Gesellschaften / HV-Saison 2010
Der DIRK hat in Zusammenarbeit mit der AAA HV Management GmbH und der Kanzlei LLR - Legerlotz Laschet Rechtsanwälte einen Leitfaden zur Vorbereitung der Hauptversammlung 2010 börsennotierter Gesellschaften erstellt, den Sie nachfolgend kostenlos als pdf herunterladen können.
Leitfaden zur Vorbereitung der HV / HV-Saison 2010 (pdf-Datei, 266 KB)
DIRK begrüßt Entschärfung des Kommissionsvorschlages durch ECON
Kay Bommer, Geschäftsführer des DIRK, hat sich in der Going Public-Ausgabe 2/2010 zustimmend zum Berichtsentwurf des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON) des Europäischen Parlaments zur Änderung der Prospektrichtlinie geäußert.
ECON entschärft Kommissionsvorschlag (pdf-Datei, 181 KB)
DIRK-Stellungnahme zum Änderungsvorschlag der EU-Kommission zur Prospektrichtlinie
Der DIRK hat eine Stellungnahme zum Änderungsvorschlag der EU-Kommission zur Prospektrichtlinie KOM(2009) 491 unter Berücksichtigung des überarbeiteten Kompromissvorschlags der schwedischen Ratspräsidentschaft in der Fassung vom 11. Dezember 2009 abgegeben.
Stellungnahme des DIRK (pdf-Datei, 2,7 MB)
(Muster-) Fristenberechnung der Hauptversammlung für eine börsenotierte Aktiengesellschaft unter Berücksichtigung der Neuregelungen des ARUG (Stand: 18. September 2009)
Die Kanzlei LLR - Legerlotz Laschet Rechtsanwälte hat eine Übersicht zur (Muster-) Fristenberechnung der Hauptversammlung für eine börsennotierte Aktiengesellschaft unter Berücksichtigung der Neuregelungen des Gesetzes zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) erstellt, die Sie nachfolgend als pdf herunterladen können.
(Muster-) Fristenberechnung der Hauptversammlung nach ARUG (pdf-Datei, 59 KB)
Die Abwicklung von deutschen Aktien und/oder Anleihen in Großbritannien über CREST Depository Interests läuft aus – Neue Anbieter stehen bereit (09/09)
Dr. Timo Holzborn von der Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds hat zu diesem Thema einen Aufsatz verfast, den Sie nachfolgend als pdf herunter laden können.
Aufsatz Dr. Holzborn zu CREST Depository Interests (pdf-Datei, 13,5 KB)
Zusammenfassender Kurzbeitrag zum neuen Emittentenleitfaden der BaFin 2009
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 20. Mai 2009 die Neufassung ihres Emittentenleitfadens veröffentlicht. Der überarbeitete und um einige neue Kapitel erweiterte Leitfaden löst dabei die Erstauflage aus dem Jahr 2005 ab. Der „Verabschiedung“ des neuen Leitfadens ging ebenso wie der Vorauflage ein Konsultationsentwurf voraus, zu dem der DIRK öffentlich Stellung genommen hat. Einige Änderungsvorschläge und Anregungen des DIRK, sind von der BaFin in der endgültig veröffentlichten Fassung berücksichtigt worden.
Zusammenf. Kurzbeitrag z. neuen Emittentenleitfaden der BaFin 2009 (pdf-Datei, 23,8 KB)
Neufassung des BaFin-Emittentenleitfadens 2009
Die BaFin hat die überarbeitete Fassung ihres Emittentenleitfadens veröffentlicht. Die Aufsicht hat unter anderem Passagen zur Ad-hoc-Publizität, zu Directors Dealings und zum Insiderverzeichnis redigiert. Hinzugekommen sind zudem die Überwachung von Unternehmensabschlüssen (Enforcement) und die Pflichten zur Finanzberichterstattung sowie Erläuterungen zu Stimmrechtsmitteilungen.
Neufassung BaFin-Emittentenleitfaden 2009 (pdf-Datei, 2,7 MB)
Ad-hoc-Publizität bei Ausscheiden des Vorstandsvorsitzenden
Dr. Tobias A. Heinrich und Dr. Lutz-Robert Krämer, White & Case LLP zur aktuellen Rechtsprechung des OLG Stuttgart und des OLG Frankfurt im Fall "Schrempp".
Ausführliche Einschätzung von Dr. Heinrich und Dr. Krämer (pdf-Datei, 24 KB)
Informationen zu unsponsored und sponsored ADRs
The Bank of New York Mellon hat eine Übersicht zu unsponsored vs. sponsored ADRs (Level I American depositary receipts) erstellt. Nähere Informationen finden Sie hier:
Informationen zu sponsored vs. unsponsored ADRs (pdf-Datei, 196 KB)
Stellungnahme des DIRK zur Neufassung des Emittentenleitfadens
Der DIRK hat eine Stellungnahme zur Neufassung des Emittentenleitfadens der BaFin abgegeben.
Stellungnahme des DIRK (pdf-Datei, 2,4 MB)
Informationen zum Aktien- und Kapitalmarktrecht (November 2008) ARUG, BilMoG und Risikobegrenzungsgesetz
Nachfolgende Informationen wurden von der Kanzlei LLR-Lagerlotz Laschet Rechtsanwälte erstellt und geben einen Überblick zum aktuellen Stand bei ARUG, BilMoG und Risikobegrenzungsgesetz
Informationen zum Aktien- und Kapitalmarktrecht (27.11.08, pdf-Datei, 124 KB)
BaFin muss Akten öffnen (Oktober 2008)
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat in zwei neueren Entscheidungen die BaFin dem Grunde nach zur Akteneinsicht und Auskunftserteilung verurteilt. Bedenklich ist, dass das Gericht damit nicht nur Wettbewerbern, sondern auch streitbaren ‚Berufsaktionären‘ Zugang zu internen Aktennotizen und Schreiben der BaFin gewährt. Lediglich Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen seien von der BaFin zu schwärzen. Woher die BaFin die alleine dafür erforderlichen Kapazitäten nehmen soll, verrät das Gericht indes nicht.
Dr. Lutz Krämer und Dr. Matthias Kiesewetter von der Rechtsanwaltskanzlei White & Case haben dazu einen Artikel in der FAZ v. 14.10.08 veröffentlicht
FAZ-Artikel vom 14. Oktober 2008 (pdf-Datei 70KB)
Analyse-Leitlinien für Hauptversammlungen 2009 (Stand: September 2008)
Analyse-Leitlinien für Hauptversammlungen 2009 vom BVI Bundesverband Investment und Asset Management.
Fassung HV Saison 2009 - Stand September 2008 (pdf-Datei 1,5 MB)
DAI und DIRK erreichen Vereinfachung der Zwischenberichtseinreichung beim Unternehmensregister
weitere Informationen (DIRK-Update vom 15.08.2007, pdf-Datei 24KB)
Erläuternder Bericht des Vorstands
Seit dem 25. April 2007 müssen alle börsennotierten Unternehmen einen "erläuternden Bericht des Vorstands" erstellen und neben den sonst üblichen Unterlagen wie Jahresabschluss, Lagebericht, Bericht des Aufsichtsrats etc. bis zur Hauptversammlung in den Geschäftsräumen ebenso wie in der HV selbst auslegen.
Beitrag der Kanzlei Mayrhofer & Partner (pdf-Datei, 30KB)
Übersicht - Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten
Die nachstehende Übersicht wurde anlässlich des Inkrafttreten des TUG von der Kanzlei LLR-Lagerlotz Laschet Rechtsanwälte erstellt und gibt einen Überblick über die Kapitalmarktrechtlichen Melde-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten.
Publiziztätspflichten im Überblick (06.02.07, pdf-Datei, 854 KB)
Übersicht über Veröffentlichungs- und Meldepflichten
Eine Zusammenfassung der Veröffentlichungspflichten erstellt von der Carl Zeiss Meditec.
Veröffentlichungs- und Meldepflichten (31.01.2007)
Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (TUG)
Am 20.01.2007 ist das Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (TUG) in Kraft getreten.
Gesetzestext (pdf-Datei, 183 KB)
Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)
Das im Herbst 2005 in Kraft getrene UMAG verschärft die Innenhaftung der Organe einer AG durch erleichtertes Klagerecht der Aktionäre, führt das Eilverfahren beim Registergericht für Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträge ein und reformiert die Hauptversammlung.
Kurzinfo UMAG (pdf-Datei)
Gesetzestext (pdf-Datei)
BaFin-Auslegungshilfe zum jährlichen Dokument gem. § 10 WpPG
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine Auslegungshilfe zur Erstellung des jährlichen Dokuments nach § 10 WpPG veröffentlicht.
Auslegungshilfe (pdf-Datei)
Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütung (VorstOG)
Am 11.08.2005 ist das Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz (VorstOG) in Kraft getreten. Es ist eine Reaktion der Bundesregierung auf die ihrer Ansicht nach unzureichende Akzeptanz der entsprechenden Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) zum individualisierten Ausweis der Vorstandsbezüge zu verstehen.
Gesetzestext (pdf-Datei)
BaFin-Emittentenleitfaden veröffentlicht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 20.07.2005 einen Emittentenleitfaden zum Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) veröffentlicht. Der Leitfaden richtet sich an in- und ausländische Emittenten und enthält Erläuterungen zu den Verboten des Insiderhandels und der Marktmanipulation sowie zu Ad-hoc-Publizität, Directors' Dealings und zur Führung von Insiderverzeichnissen.
BaFin-Emittentenleitfaden (pdf-Datei, 625KB)
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